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Stellungnahmen

11.01.2012

18. Bericht des Ausschusses für Angelegenheit der psychiatrischen Krankenversorgung (Stellungnahme im Rahmen der Anhörung vor dem Ausschuss für Soziales des Landtages von Sachsen-Anhalt)

 

24.08.2011

Quereinsteigerprogramm – Männer in Kitas/ aktueller Fachkräftebedarf, hier: Personalgewinnung in Kindertageseinrichtungen (Stellungnahme an das Ministerium für Arbeit und Soziales)

06.05.2011

Entwurf eines Ersten Staatsvertrages zur Änderung des Staatsvertrages zum Glücksspielwesen in Deutschland (Anschluss an die Stellungnahme der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege an die Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt)

 

24.11.2010

Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Fachkräften in der Jugendarbeit (Stellungnahme an das Ministerium für Gesundheit und Soziales)

 

27.10.2010

Zwischenbericht des Ministeriums für Gesundheit und Soziales über die Arbeit der Projektgruppe zur Neuordnung der Beratungslandschaft (Stellungnahme an die Ausschüsse für Soziales, Finanzen und Landesentwicklung und Verkehr sowie die Fraktionen des Landtages von Sachsen-Anhalt und das Ministerium für Gesundheit und Soziales)

 

27.10.2010

Entwurf eines neuen Stiftungsgesetzes Sachsen-Anhalt (Stellungnahme im Rahmen der Anhörung des Ausschusses für Inneres des Landtages von Sachsen-Anhalt)

 

28.09.2010

Problematik der Zunahme der Anzahl von Alkoholvergiftungen bei Jugendlichen (Stellungnahmen im Rahmen der Anhörung des Ausschusses für Inneres des Landtages von Sachsen-Anhalt)

 

08.06.2010

Entwurf eines Gesetzes für Wohnformen und Teilhabe (Stellungnahmen an den Ausschuss für Soziales des Landtages von Sachsen-Anhalt)

 

08.06.2010

Entwurf vom 10.03.2010 eines Gesetzes des Landes Sachsen-Anhalt zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung (Stellungnahme an den Ausschuss für Soziales des Landtages von Sachsen-Anhalt)

 

09.04.2010

Verordnung über Inhalt und Umfang der Vor- und Nachbereitungsstunden zur Verbesserung der Angebote der vorschulischen Bildung (Stellungnahme an das Ministerium für Gesundheit und Soziales)

 

23.03.2010

Entwurf eines “Gesetzes zum Schutz und zur Stärkung der Selbstbestimmung und Teilhabe von Menschen im Alter, mit Pflegebedürftigkeit oder Behinderung in Einrichtungen und sonstigen Wohnformen” (Stellungnahme an das Ministerium für Gesundheit und Soziales)

 

05.02.2010

Entwurf eines Gesetzes des Landes Sachsen-Anhalt zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen (Stellungnahme an das Ministerium für Gesundheit und Soziales)

 

12.01.2010

16. Bericht des Ausschusses für Angelegenheiten der psychiatrischen Krankenversorgung (Stellungnahme im Rahmen der Anhörung vor dem Ausschuss für Soziales des Landtages von Sachsen-Anhalt)

 

13.11.2009

Entwurf des Haushaltsplanes für die Jahre 2010/ 2011, Einzelplan 05, Ministerium für Gesundheit und Soziales (Stellungnahme an das Ministerium für Gesundheit und Soziales, die Landtagsfraktionen sowie die Ausschüsse für Soziales und Finanzen des Landtages von Sachsen-Anhalt)

 

12.10.2009

Entwurf eines “Dritten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die staatliche Anerkennung auf dem Gebiet der Sozialarbeit, der Sozialpädagogik oder der Heilpädagogik und zur Umsetzung der Richtlinie 2005/36/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 7. September 2005 über die Anerkennung von Berufsqualifikationen” (Stellungnahme an das Ministerium für Gesundheit und Soziales)

 

12.08.2009

Entwurf eines Finanzausgleichsgesetzes (Stellungnahme im Rahmen der Anhörung vor dem Ausschuss für Inneres des Landtages von Sachsen-Anhalt)

 

15.05.2009

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Nichtraucherschutzgesetzes in der Drs. 5/1853 (Stellungnahme im Rahmen der Anhörung vor dem Ausschuss für Soziales des Landtages von Sachsen-Anhalt)

 

11.05.2009

Entwurf eines Zweiten Funktionalreformgesetzes (Stellungnahme im Rahmen der  Anhörung vor dem Ausschuss für Inneres des Landtages von Sachsen-Anhalt)

 

03.04.2009

Aufstellung des Sicherstellungsplanes gem. § 11 SchKVO LSA/ Förderung von Schwangerschaftsberatungsstellen (Stellungnahme an das Landesverwaltungamt Sachsen-Anhalt)

 

30.03.2009

Entwurf einer Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Integration von Spätaussiedlern und Ausländern durch das Land Sachsen-Anhalt - Integra- tionsrichtlinie (Stellungnahme an das Ministerium des Innern)

 

30.03.2009

Verordnung über die Schiedsstelle nach § 80 SGB XII (Stellungnahme an das Ministerium für Gesundheit und Soziales)

 

17.02.2009

Verordnung über die Schiedsstelle für die Pflegeversicherung (Stellungnahme an das Ministerium für Gesundheit und Soziales)

 

12.11.2008

Entwurf eines Spielbankgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (Stellungnahme an das Ministerium des Innern)

 

21.10.2008

Präventionsmaßnahmen zur Bekämpfung von häuslicher Gewalt und Stalking - Erstellung eines Maßnahmekataloges (Stellungnahme an das Ministerium für Gesundheit und Soziales)

 

06.10.2008

Anhörung zum Entwurf der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Integration von Migrantinnen und Migranten zur Verbesserung der Situation von Flüchtlingen sowie zur interkulturellen Öffnung von Organisationen, Einrichtungen und Diensten (Stellungnahme an das Ministerium für Gesundheit und Soziales)

 

01.10.2008

„Zur Situation der Lebensmittelhygiene und des Veterinärwesens in Sachsen-Anhalt“
Stellungnahme an das Ministerium für Gesundheit und Soziales

 

26.08.2008

Seniorenpolitisches Gesamtkonzept „Aktiv und Selbstbestimmt“ - Seniorenpolitik, Altenhilfe und Pflege im Land Sachsen-Anhalt bis zum Jahr 2020 (Stellungnahme an das Ministerium für Gesundheit und Soziales)

 

12.08.2008

Zusammenfassung der Stellungnahmen zu den Bausteinen für eine Landesregelung zur Ablösung des Bundesheimgesetzes in Sachsen-Anhalt (Stellungnahme an das Ministerium für Gesundheit und Soziales)

 

10.06.2008

Entwurf der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Investitionen in Kindertageseinrichtungen (Stellungnahme an das Ministerium für Gesundheit und Soziales)

 

29.05.2008

Verordnung über einen Landespflegeausschuss/ Etablierung von Pflegestützpunkten (Stellungnahme an das Ministerium für Gesundheit und Soziales)

 

23.05.2008

Entwurf einer Verordnung zur Durchführung des Gesetzes des Landes Sachsen-Anhalt zum Schwangerschaftskonfliktgesetz (Stellungnahme an das Ministerium für Gesundheit und Soziales)

 

21.05.2008

Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung des Schutzes von Kindern und zur Förderung der frühkindlichen Bildung (Stellungnahme an das Ministerium für Gesundheit und Soziales)

 

25.04.2008

Bausteine für eine Landesregelung zur Ablösung des Bundes-Heimgesetzes in Sachsen-Anhalt (Stellungnahme an das Ministerium für Gesundheit und Soziales)

 

14.04.2008

Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Projekten zur Verbesserung der vorschulischen Bildung durch Qualifizierung des Betreuungspersonals (Stellungnahme an das Ministerium für Gesundheit und Soziales)

 

02.04.2008

”Armut begegnen” - Teil 2 des Armuts- und Reichtumsberichtes “Leben in Sachsen-Anhalt” der Landesregierung Sachsen-Anhalt

 

14.03.2008

Entwurf der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendung zur Förderung der Jugendarbeit und der Förderung der Jugendverbände(Stellungnahme an das Ministerium für Gesundheit und Soziales)

 

03.03.2008

Richtlinie zur Gewährung von Zuwendungen für das ESF-Programm „Projekte zur Vermeidung von Schulversagen und zur Senkung des vorzeitigen Schulabbruchs“ (Stellungnahme an das Ministerium für Gesundheit und Soziales)

 

15.02.2008

Richtlinien zur Anwendung des § 31a Abs. 1 des Betäubungsmittelgesetzes und Bearbeitung von Ermittlungsverfahren in Strafsachen gegen Betäubungsmittelkonsumenten (Stellungnahme der Landesstelle für Suchtfragen an das Ministerium der Justiz)

 

09.01.2008

14. Bericht des Ausschusses für Angelegenheiten der psychiatrischen Krankenversorgung (Stellungnahme im Rahmen der diesbzgl. Beratung im Landtag von Sachsen-Anhalt)